ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)

Promoyard
Monika Oswald und Thomas Ring GbR
Pfälzer Str. 7a, 93128 Regenstauf
E-mail: info@promoyard.de
Telefon: 09402 78 47 669

Stand: 06.05.2026

Geltung
Diese AGB gelten für alle Angebote, Aufträge, Lieferungen und Leistungen von Monika Oswald und Thomas Ring GbR im Bereich Textildruck, Stickerei und sonstige Textilveredelung. Sie gelten gegenüber Unternehmern und Verbrauchern. Individuelle Vereinbarungen im Angebot oder in der Auftragsbestätigung gehen diesen AGB vor.

Vertragsschluss
Unsere Angebote sind freibleibend. Die Bestellung oder Freigabe des Kunden ist ein verbindliches Vertragsangebot. Der Vertrag kommt durch unsere Auftragsbestätigung in Textform oder durch Beginn der Ausführung zustande.

Preise und Zahlung
Soweit nichts anderes vereinbart ist, verstehen sich unsere Preise gegenüber Verbrauchern als Gesamtpreise einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Gegenüber Unternehmern verstehen sich unsere Preise netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer. Versandkosten werden im jeweiligen Angebot gesondert ausgewiesen.
Neukunden beliefern wir regelmäßig gegen Vorkasse; im Übrigen gelten die im Angebot oder in der Rechnung genannten Zahlungsbedingungen. Im Verzugsfall gelten die gesetzlichen Vorschriften. Gegenüber Unternehmern machen wir zusätzlich die gesetzliche Verzugspauschale nach § 288 Abs. 5 BGB geltend.

Lieferung, Versand und Abholung
Lieferfristen beginnen erst, wenn alle für die Ausführung erforderlichen Informationen, Daten, Freigaben und vereinbarten Zahlungen vorliegen. Teillieferungen sind zulässig, soweit für den Kunden zumutbar. Gegenüber Unternehmern geht die Gefahr mit Übergabe der Ware an das Transportunternehmen über; gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Vorschriften.

Motive und Rechte Dritter
Der Kunde versichert, dass er an allen von ihm überlassenen Motiven, Logos, Texten und sonstigen Vorlagen die erforderlichen Rechte besitzt und deren Verwendung keine Rechte Dritter verletzt. Der Kunde stellt uns von Ansprüchen Dritter frei, die auf einer vom Kunden veranlassten Rechtsverletzung beruhen. Wir dürfen die Ausführung offenkundig rechtswidriger, diskriminierender, extremistischen oder sonst unzulässiger Motive ablehnen.

Freigaben
Vom Kunden erteilte Freigaben von Layouts, Mockups, Stick- oder Druckfreigaben – auch per E-Mail – sind verbindlich. Sie beziehen sich auf die erkennbaren Inhalte, insbesondere Motiv, Text, Platzierung und ungefähre Größe. Bildschirmdarstellungen sind nicht farbverbindlich. Verzichten Kunden auf eine Freigabe, haften wir nicht für solche Fehler, die bei einer Freigabe erkennbar gewesen wären.

Produktionsmittel und Daten
Von uns erstellte oder in unserem Auftrag erstellte Stickdateien, Druckdaten, Filme, Siebe und sonstige Produktionsmittel bleiben unser Eigentum. Einrichtungs-, Satz- oder Dateikosten vergüten die Erstellung und Vorhaltung, begründen aber keinen Anspruch auf Herausgabe, Übertragung oder offene Dateiformate. Rechte des Kunden an seinen angelieferten Motiven bleiben unberührt.

Veredelungstypische Abweichungen
Branchenübliche und technisch unvermeidbare Abweichungen stellen keinen Mangel dar. Das gilt insbesondere für Farbabweichungen, Positionstoleranzen, Material- und Chargenschwankungen, Farbmigration, Fibrillation sowie Unterschiede, die sich aus Textilart, Gewebe, Vorbehandlung oder Herstellungscharge ergeben.

Kundeneigene Ware
Kundeneigene Ware wird ohne Übernahme einer Eignungs-, Wasch-, Farb- oder Maßbeständigkeitsgarantie verarbeitet. Für Schäden aufgrund materialtypischer Eigenschaften, Beschichtungen, Vorbehandlungen, versteckter Mängel oder einer vom Kunden trotz Hinweises gewünschten Ausführung haften wir nicht. Im Übrigen gilt die Haftungsregel im Punkt Haftung.

Widerruf bei Verbrauchern
Bei außerhalb von Geschäftsräumen oder im Fernabsatz geschlossenen Verträgen gilt:
Für Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf dessen persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind, besteht kein gesetzliches Widerrufsrecht.
Soweit wir ausnahmsweise nicht individualisierte Standardware verkaufen, gilt das gesetzliche Widerrufsrecht; die gesonderte Widerrufsbelehrung und das Muster-Widerrufsformular werden in diesem Fall vor Vertragsschluss zur Verfügung gestellt.
Bei reinen Werkleistungen an kundeneigener Ware gelten die gesetzlichen Widerrufsregeln; beginnen wir vor Ablauf einer Widerrufsfrist auf ausdrücklichen Wunsch des Verbrauchers mit der Ausführung, gelten die gesetzlichen Folgen des vorzeitigen Leistungsbeginns.

Mängel und Verjährung
Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Mängelrechte.
Unternehmer haben offensichtliche Mängel unverzüglich anzuzeigen; für Kaufleute gilt § 377 HGB. Gegenüber Unternehmern leisten wir bei berechtigten Mängeln nach unserer Wahl Nachbesserung oder Ersatz. Mängelansprüche von Unternehmern verjähren in einem Jahr ab Ablieferung, bei Werkleistungen ab Abnahme; ausgenommen sind Vorsatz, Arglist, Rückgriffsansprüche und zwingende längere gesetzliche Fristen.

Haftung
Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist unsere Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Die Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter, Mitarbeitenden und Erfüllungsgehilfen.

Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung und Zurückbehaltung
Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht steht ihm nur zu, soweit sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

Datenschutz, Schlichtung, Gerichtsstand und Schlussbestimmungen
Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden sich in unserer Datenschutzerklärung hier: Zur Datenschutzerklärung.
Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Gegenüber Unternehmern ist Erfüllungsort unser Geschäftssitz. Ausschließlicher Gerichtsstand für Unternehmer ist Regensburg, soweit gesetzlich zulässig. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt; an die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.